Anhörung im Bundestag

FÄ-Vize Lüder zum eGK-Projekt: „Ohne Kurs und Landebahn“

Anhörung Bundestag 4.11.2015_kleinerIn einer Gesundheitsausschuss-Anhörung im Bundestag haben Experten am 4. November 2015 die digitale Vernetzung im Gesundheitswesen und den E-Health-Gesetzentwurf der Bundesregierung beurteilt. Nach knapp einer Stunde Euphorie und Schönmalerei kamen dann auch die Kritiker zu Wort. „Das Projekt gleicht einem Flugzeug, das man ohne Kurs und Landebahn am Zielort starten lässt“, sagte FÄ-Vizevorsitzende Dr. Silke Lüder, die als Sprecherin des Bündnisses „Stoppt die e-Card“ geladen war.

Lüder nahm zu Fragen der Wirtschaftlichkeit, Qualität und Transparenz des eGK-Projekts Stellung. Außerdem konfrontierten Kai-Uwe Steffens vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und der Sachverständige Dr. André Zilch die Abgeordneten mit ihrer Einschätzung hinsichtlich der informationellen Selbstbestimmung der Bürger und zur digitalen Identität mittels ungeprüfter Fotos auf der eGK.

Sehen Sie sich hier die Ausschusssitzung im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages an. Ab der 50. Minute können Sie die kritischen Beiträge verfolgen.

Hier klicken zur ausführlichen schriftlichen Stellungnahme des Bündnisses „Stoppt die e-Card“.

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