Außerordentlicher Ärztetag zur GOÄ

Legitimiert. Ein Gleichnis

AOÄT_PlenumEigens um das Thema GOÄ zu behandeln, versammelten sich am 23. Januar 2016 in Berlin die Delegierten zu einem außerordentlichen Ärztetag. Eine demokratische Sitzung unter Leitung des Präsidenten der Bundesärztekammer sollte es werden, aber die Demokratie trieb hier seltsame Blüten. FÄ-Vorstand Dr. Christian Scholber beschreibt das sehr treffend in einem Gleichnis.

Frau Dr. Merkel leitet die Sitzung des Bundestags.

Zur Begrüßung hält sie ein Referat über die Vorteile der Regierungspolitik, unterstützt von einer PowerPoint-Präsentation.

Dann folgen zwei Referate von Ministern der Regierung. Kurz vor der Mittagspause wird einem Oppositionssprecher Gelegenheit gegeben, seine Sicht der Dinge darzustellen.

In der Aussprache nach der Mittagspause stellt ein Mitglied der Regierungskoalition folgenden Antrag: Alle Anträge, welche Gesetze der Regierung verzögern könnten, werden nicht behandelt, sondern an die Regierung überwiesen. Der Antrag wird angenommen. Jetzt wird es übersichtlich.

Die Opposition hatte einen Antrag eingebracht, der im ersten Absatz die Verdienste der Regierung lobt, in weiteren Absätzen jedoch Kritik formuliert. Ein Mitglied der Regierungskoalition beantragt daraufhin, dass die kritischen Passagen entfernt werden. Frau Dr. Merkel schlägt vor, nun auch die Überschrift des Antrages zu ändern, da sie nicht mehr passt. Dieser Antrag wird angenommen, die Opposition zieht ihren ins Gegenteil verkehrten Antrag zurück.

Ein Mitglied der regierenden Koalition beantragt eine Redezeitbeschränkung auf zwei Minuten. Dem wird zugestimmt. Frau Dr. Merkel lässt eine Ampel aufstellen.

Nach einigen Redebeiträgen beantragt ein Mitglied der Regierungskoalition das Ende der Debatte. Der Antrag wird angenommen, Frau Dr. Merkel löscht die Rednerliste, die FDP und die Linkspartei kommen daher in dieser Debatte nicht zu Wort.

Zur Abstimmung kommt jetzt nur noch der Antrag der Regierung.

Geheim oder nicht geheim? Frau Dr. Merkel weist darauf hin, dass eine geheime Abstimmung eine große logistische Herausforderung darstellt: Stimmzettel müssen gedruckt werden, Boxen müssen angefertigt werden.

Der Bundestag beschließt: Abstimmung durch Handheben.

Überraschenderweise wird dem Antrag der Regierung durch eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten zugestimmt. Frau Dr. Merkel bedankt sich für das Vertrauen.

Sie ist nun legitimiert.

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