Trotz Ärztetagsbeschluss: GOÄ-Novellierung weiter auf Sparflamme?
Wenn nächste Woche in Hamburg der Deutsche Ärztetag stattfindet, wird es auch um die Frage gehen: Was ist aus den Beschlüssen vom vorigen Jahr geworden? Die Freie Ärzteschaft (FÄ) stellt fest, dass für die Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) und deren kontinuierliche Weiterentwicklung weiterhin finanzielle Mittel fehlen. „Obwohl der Ärztetag 2015 die Bereitstellung angemessener Finanzmittel für die GOÄ beschlossen hat, ist im Haushaltsvoranschlag für 2016/1017 gerade einmal ein Prozent des Gesamthaushalts der Bundesärztekammer dafür eingeplant“, sagte FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich am Mittwoch in Essen. „Diesen Beschluss hat das Präsidium der Bundesärztekammer nicht umgesetzt.“
Zwar sei das Budget für die GOÄ von 130.000 Euro auf 200.000 Euro erhöht worden, aber das sei lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein und werde der Bedeutung des Themas für die Ärzte in keiner Weise gerecht. Dietrich: „Wir fordern eine wesentliche Verbesserung der Finanzmittel für die GOÄ. Die Vertretung ärztlicher Interessen ist Kernaufgabe der BÄK – so ist es auch in ihrer Satzung nachzulesen.“
Das Desaster der bisherigen GOÄ-Verhandlungen sei auch der unzureichenden strukturellen und personellen Ausstattung der Bundesärztekammer für diese Aufgabe geschuldet. Das habe die BÄK zwar eingestanden, denn der neue Vorsitzende des Gebührenordnungsausschusses, Dr. Klaus Reinhardt, hatte kürzlich in einem Interview angekündigt, die BÄK werde „Personal aufstocken und externen Sachverstand einkaufen“. FÄ-Chef Dietrich moniert: „Das gibt der Haushaltsvoranschlag aber gar nicht her. Und offenbar zieht der Vorstand der Bundesärztekammer keine strukturellen Konsequenzen aus dem Debakel – und betreibt den Ärzten gegenüber weiter reine Beschwichtigungsrhetorik.“
Über die Freie Ärzteschaft e.V.
Die Freie Ärzteschaft e. V. (FÄ) ist ein Verband, der den Arztberuf als freien Beruf vertritt. Er wurde 2004 gegründet und zählt heute mehr als 2.000 Mitglieder: vorwiegend niedergelassene Haus- und Fachärzte sowie verschiedene Ärztenetze. Vorsitzender des Bundesverbandes ist Wieland Dietrich, Dermatologe in Essen. Ziel der FÄ ist eine unabhängige Medizin, bei der Patient und Arzt im Mittelpunkt stehen und die ärztliche Schweigepflicht gewahrt bleibt.
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