Pressemitteilung vom 22. November 2023

Freie Ärzteschaft Nordrhein: Nordrheinische Ärzte positionieren sich gegen Lauterbachs Digitalisierungsstrategie

Deutlichen Gegenwind hinsichtlich der Digitalisierungspläne von Gesundheitsminister Dr. Karl Lauterbach gab es auf Initiative der Freien Ärzteschaft e.V. (FÄ) am 18.11.2023 bei der Kammerversammlung der nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte (ÄKNO) mit gleich mehreren Beschlüssen.

„Die Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein (ÄKNO) fordert die Bundesärztekammer auf, die positive Zustimmung zu der Opt-Out-Regelung zur elektronischen Patientenakte (ePA) nicht weiter zu verfolgen“, lautete der mit deutlicher Mehrheit gefasste Beschluss, mit dem sich die nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte klar gegen die Ausgestaltung der geplanten Digitalgesetze positionieren. Weiterlesen

Pressemitteilung vom 5. September 2023

Bürokratie-Explosion im Gesundheitswesen – täuscht der Minister beim Digitalgesetz die Öffentlichkeit?

(Essen,05.09.2023) Bundesgesundheitsminister Lauterbach teilte nach der Kabinettsklausur in der vergangenen Woche mit, dass das Kabinett das Digitalgesetz beschlossen habe. Brisant dabei: Ohne weitere Erklärungen wurde in den Erläuterungen zur Bürokratiefolgenabschätzung die benötigte Arztzeit für die Befüllung der elektronischen Patientenakte (ePA) von drei Minuten auf eine Minute massiv abgesenkt – pro Patientin/Patient und Quartal. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) äußert sich dazu mit fassungslosem Unverständnis.

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Pressemitteilung vom 23. Juni 2023

Freie Ärzteschaft zum Digitalgesetz: Lauterbach präsentiert der Öffentlichkeit digitale Luftschlösser

Essen/ Hamburg  Auf einer Pressekonferenz im Rahmen der vom Bundesgesundheitsministerium organisierten Health Data Conference konkretisierte Minister Karl Lauterbach kürzlich seine Pläne für ein „modernstes Digitalsystem“ Europas, das er hierzulande aufbauen möchte – und seitdem mehren sich Kritik und Zweifel an deren Umsetzbarkeit und auch am Minister selbst. Auch die Freie Ärzteschaft zeigt sich fassungslos; nicht zuletzt aufgrund der angekündigten Honorierung von 10 Euro für die Erstbefüllung der elektronischen Patientenakte (ePA) und den Plänen, die Telemedizin beliebig auszuweiten.

Wieland Dietrich, Vorsitzender der Freien Ärzteschaft, nimmt kein Blatt vor den Mund: „Das sind digitale Luftschlösser, die uns ein Gesundheitsminister präsentiert, der offenbar im ,Wolkenkuckucksheim‘ sitzt und den Bezug zum ärztlichen Alltag und zu den Sorgen und Nöten der Patientinnen und Patienten längst verloren hat!“
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Pressemitteilung vom 23. Mai 2023

Ärztetag 2023: Scharfe Kritik an Lauterbachs Gesundheitspolitik

Essen/Hamburg, 23.05.2023 Nicht nur die Freie Ärzteschaft (FÄ) kritisiert zunehmend die Gesundheitspolitik der regierenden Ampel-Koalition. Auf dem Deutschen Ärztetag vom 16. bis 19.5. in Essen fand auch der Präsident der (BÄK), Dr. Klaus Reinhard, auf der Eröffnungsveranstaltung sehr deutliche Worte der Kritik – gerichtet an den dort anwesenden Gesundheitsminister Dr. Karl Lauterbach.

„Dessen Antworten darauf fielen jedoch aus Sicht der Freien Ärzteschaft (FÄ) und auch vieler anderer Delegierter arg schwach aus“, so das Fazit von Dr. Silke Lüder, FÄ-Vize-Vorsitzende und Delegierte der Ärztekammer Hamburg. Zumal der Minister – selbst seit 20 Jahren maßgeblicher Gestalter der Gesundheitspolitik in punkto Fallpauschalen-Einführung, Telematik-Flop, zentrale Patientenakte und Medizinische Versorgungszentren – sich selbst über die Folgen dieser Politik echauffierte.
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Pressemitteilung vom 19. Mai 2023

Ärztetag 2023: Unterfinanzierung und Gängelung bedrohen unsere Medizin!

Essen, 19.05.2023 – Auf dem Deutschen Ärztetag 2023 wies der Verfassungsrechtler Peter Müller nachdrücklich auf die Bedeutung der ärztlichen Freiberuflichkeit und die Gemeinwohlbindung freier Berufe hin – ein Thema, das auch der Freien Ärzteschaft (FÄ) unter den Nägeln brennt. Deren Delegierte betonten im Rahmen der anschließenden Debatte die Probleme besonders im Bereich der Kassenmedizin, die für mehr als 70 Millionen Bürger von elementarer Bedeutung sei.

Besonders wichtig seien die von Müller erwähnten Aspekte fachlicher Unabhängigkeit und einer gesicherten Vertrauensbeziehung zwischen Arzt und Patient, betonte Wieland Dietrich, 1. Vorsitzender der Freien Ärzteschaft (FÄ) auf dem Ärztetag. „Darüber hinaus muss es selbstständigen Ärztinnen und Ärzte natürlich möglich sein, ärztliche Leistungen in gebotener Qualität erbringen zu können – dazu sind sie nach dem Patientenrechtegesetz auch verpflichtet.“ Aber das Vertragsarztwesen kranke inzwischen erheblich daran, eine gute Behandlungsqualität zu ermöglichen.

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Pressemitteilung vom 15. Mai 2023

Ärztetag 2023: Freiheit und Verantwortung der ärztlichen Profession verteidigen!

Essen/Hamburg – Auf dem ab 16. Mai in Essen stattfindenden Deutschen Ärztetag 2023 stehen wichtige gesundheitspolitische Themen auf der Tagesordnung, unter anderem die geplante Digitalisierung mitsamt einer elektronischen Patientenakte (ePA) sowie geplante Veränderungen im Bereich der Kliniken und Notdienste. Ein weiteres großes Thema: „Freiheit und Verantwortung der ärztlichen Profession“.

„Was genau bedeutet ‚Freiheit und Verantwortung‘ angesichts eines Gesundheitsministeriums, das sich vor allem auf die Förderung von Klinikkonzernen und die Interessen der Medizin-, Pharma- und IT-Industrie fokussiert“, fragt Allgemeinärztin Dr. Silke Lüder als Vize-Vorsitzende der Freien Ärzteschaft (FÄ).

Die von Gesundheitsminister Dr. Karl Lauterbach geplanten revolutionären Neuerungen und Veränderungen brächten laut Lüder eine völlige Umwälzung des deutschen Gesundheitswesens, und zwar gleich in mehreren Bereichen. Weiterlesen

Pressemitteilung vom 26. April 2023

Freie Ärzteschaft: Reizthemen auf dem Ärztetag 2023: Gebührenordnung und Honorarfragen zur ambulanten Medizin

Essen/Hamburg – Aus Sicht der Freien Ärzteschaft (FÄ) gibt es auf dem diesjährigen Deutschen Ärztetag Mitte Mai in Essen vor allem zwei Themen mit besonderer Brisanz: die Gebührenordnung der Ärzte (GOÄ) sowie die GKV-Honorarfrage.

„Auch wenn die Bundesärztekammer nach dem Scheitern einer neuen GOÄ der Meinung ist, die ärztliche Gebührenordnung sei derzeit kein wichtiges Thema, sehen das viele Ärztinnen und Ärzte ganz anders“, erklärt Wieland Dietrich, Vorsitzender der Freien Ärzteschaft (FÄ). „Es ist positiv, dass die Bundesärztekammer den Ärzten Handreichungen zum Ansatz höherer Steigerungsfaktoren nach der GOÄ sowie zu besonderen Honorarvereinbarungen gegeben hat – allerdings ist eine wesentlich offensivere und breitere Positionierung erforderlich“, ergänzt Dietrich.

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Pressemitteilung vom 19. April 2023

Freie Ärzteschaft: Minister Lauterbach plant den völligen Paradigmenwechsel bei der Digitalpolitik

Hamburg/ Essen – Gesundheitsminister Karl Lauterbach plant neue Gesetze: Ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) soll die bislang freiwillige Entscheidung der gesetzlich Versicherten für das Anlegen einer zentralen und von der Krankenkasse verwalteten elektronischen Patientenakte (EPA) nach einer informierten Entscheidung abschaffen. Als Ersatz in der Diskussion: eine per Gesetz automatisierte angelegte Akte ohne vorherige Einwilligung ab Geburt. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) kritisiert diese Vorhaben deutlich.

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Pressemitteilung vom 6. März 2023

Freie Ärzteschaft: Persönlichste Medizindaten künftig ohne Schutz?

Hamburg/ Essen – Bundesgesundheitsminister Lauterbach kündigte dieser Tage einen Paradigmenwechsel im Umgang mit Medizindaten an: Statt wie bisher unter der ärztlichen Schweigepflicht stehend, sollen künftig die Krankheitsdaten aller Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ab deren Geburt automatisiert und verpflichtend aus den Praxen heraus in zentralen Datensammlungen gespeichert werden. Um dann künftig dort auf Anfrage jedem, der den Anspruch erhebt, „etwas mit Medizin zu tun zu haben“ für Auswertungen in Deutschland und im von der EU-Kommission geplanten „Europäischen Gesundheitsdatenraum“ EHDS zur Verfügung zu stehen. Unabhängig davon, ob es um Pharmaforschung, Gesundheitspolitik oder Gesundheitswirtschaft geht. Ein staatliches Forschungsdatenzentrum soll über die Freigabe entscheiden. Ziel der EU-Kommission ist zugleich, dass diese Krankheitsdaten künftig auch europaweit angefordert und ausgewertet werden können, im Falle der sogenannten „Forschungsinteressen“ ohne jede Möglichkeit des betroffenen Patienten, zu widersprechen.

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W. Dietrich - Ärztetag Freiburg

ÄND-Interview vom 25. Februar 2023

FÄ-Chef Dietrich:

„Paradoxerweise kann die Ärzteschaft froh sein, dass diese GOÄneu nicht kommt“

Die Bundesärztekammer (BÄK) hat dem Bundesgesundheitsminister eine neue GOÄ übermittelt. Doch der politische Wille, die Reform endlich anrollen zu lassen, scheint im Hause von Karl Lauterbach kaum gegeben. Vielleicht ist das im Hinblick auf Struktur und Preisgestaltung der neuen Gebührenordnung auch gar nicht so schlecht, meint der Vorsitzende der Freien Ärzteschaft, Wieland Dietrich. Der Dermatologe aus Essen sieht schwere Fehler in der neuen Gebührenordnung. Im Gespräch mit dem änd spart er auch in Richtung BÄK nicht mit Kritik.

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Pressemitteilung vom 21. Oktober 2022

Statt Schwächung der ambulanten Arztpraxen durch Lauterbachs Spargesetz: 300 Mio Euro – „Sofortgewinn“ für Krankenkassen durch Verzicht auf den Austausch von Praxis-Routern

Experten beweisen: ein Verzicht auf den Hardware-Tausch ist möglich

Essen/Hamburg (ots) – Gegen den Widerstand von Ärzteschaft und parlamentarischer Opposition hat Minister Lauterbach jetzt sein Spargesetz verabschieden lassen. In der Folge wird es deutliche Leistungseinschränkungen im Bereich der ambulanten Medizin geben. Statt die Arztpraxen in ihrer wirtschaftlichen Grundlage maximal zu schwächen hätte Lauterbach 400 Millionen Euro sinnvoll an anderer Stelle generieren können: „Lauterbach muss nun endlich den geplanten Austausch der Konnektoren in Arzt- und Psychotherapiepraxen, Apotheken und Kliniken stoppen!“, fordert Dr. Silke Lüder, Vizevorsitzende der Freien Ärzteschaft (FÄ) und niedergelassene Allgemeinärztin in Hamburg. Nachdem unabhängige Computerexperten kürzlich zweifelsfrei bewiesen haben, dass auch ein Aktualisieren der Software möglich wäre, sei das Festhalten an den Austauschplänen sinnlose Geldvernichtung. „Die 300 bis 400 Millionen Euro, die das Austauschen der Geräte laut Schätzungen die Krankenkassen kosten wird, sollten für gute Medizin und eine bessere Versorgung von Patienten in den Arztpraxen ausgegeben werden – und nicht für zusätzlichen Elektroschrott!“ Weiterlesen

Pressemitteilung vom 22. August 2022

„Diese Gesundheitspolitik schadet Ihrer Gesundheit!“

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plant, dass alles Geld, welches nach dem „Terminservice- und Versorgungsgesetz“ seit 2020 zur Verbesserung der Akutversorgung von Notfall- und Neupatienten in den Arztpraxen investiert worden ist, den Arztpraxen wieder entzogen werden soll. Dabei hatte Lauterbach selbst als Teil der großen Koalition diese Investition dem damaligen Gesundheitsminister Spahn vorgeschlagen. Die Praxisarbeitszeiten wurden seinerzeit per Gesetz um 25 Prozent heraufgesetzt, die zusätzlichen Arbeitsleistungen extra bezahlt , die Patienten bekamen schnellere Termine. Nun also eine Rolle rückwärts, die einer Zechprellerei ähnelt. Denn die zusätzlichen Leistungen der Arztpraxen durch zusätzliche Sprechstundenzeiten sollen weiter verpflichtend bleiben, werden aber einfach nicht mehr bezahlt. Weiterlesen

Pressemitteilung vom 30. Mai 2022

Deutscher Ärztetag fordert Stopp des Roll-outs von e-Rezept und e-AU, Beschränkung von Investoren-MVZs und setzt sich für einen Gebühren-Ausgleich bei der GOÄ ein

Der 126. Deutsche Ärztetag 2022 hat ein klares Signal an Bundesminister Lauterbach in der Telematik-Frage gesendet. In vielen Beschlüssen fordert er Ministerium und Gematik auf, die Serien von Pleiten, Pech und Pannen zu beenden und die kommenden Anwendungen e-Rezept und e-Au erst einzuführen, wenn es aussagekräftige, erfolgreich abgeschlossene Feldtests gäbe. „Der Minister selbst hat zugegeben, dass e-Rezept und e-Au in der vorliegenden Form keinen Fortschritt darstellen“, so Dr. Silke Lüder auf dem Ärztetag in Bremen. Aber statt jetzt die Reißleine zu ziehen, lässt er seine Unterbehörde Gematik einfach weiter machen, zum Schaden von Praxen und Patienten, so Lüder. Weiterlesen

Pressemitteilung vom 23. Mai 2022

Arztpraxen sind nicht die Beta-Tester für ein gescheitertes Digitalisierungsprojekt

Wenn am 24. Mai der 126. Deutsche Ärztetag (DÄT) in Bremen beginnt, wird sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einer nachgerade frustrierten Ärzteschaft gegenübersehen. Denn nach zwei Jahren Stress und Belastung durch die Coronapandemie soll die Einführung der umstrittenen Telematikinfrastruktur (TI) nun in die heiße Phase gehen. Nach dem Willen des Ministers und des mit der Umsetzung der Digitalisierung im Gesundheitswesen beauftragten Unternehmens Gematik sollen mehrere Anwendungen nach langen Verschiebungen ins Rollen kommen: die elektronische Patientenakte (ePA), das elektronische Rezept (eRezept) und die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU). Hinzu kommt der Austausch der Konnektoren in den Arztpraxen und die Anwendung der KIM-Dienste.

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Pressemitteilung vom 18. März 2022

Operation Elektroschrott: Nächste Stufe im Pleitensystem Telematikinfrastruktur ist erreicht

Die Pleiten-Serie in der Telematikinfrastruktur (TI) reißt nicht ab. Einst als Datenautobahn für das Gesundheitswesen gepriesen, steht ein Projekt nach dem anderen im Stau. Nach dem jüngsten Kommunikationschaos zwischen Gesundheitsminister Lauterbach und der mit der Umsetzung der Digitalisierung beauftragten Gematik-GmbH zur Zukunft von elektronischem Rezept und elektronischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung folgt nun die nächste Hiobsbotschaft: Ab Sommer 2022 müssen in Arzt- und Psychotherapiepraxen, Apotheken und Kliniken alle Konnektoren ausgetauscht werden, deren Sicherheitszertifikate nach fünf Jahren abgelaufen sind. Die Sicherheitszertifikate sind in den SMC-Karten in den Konnektoren meist so verbaut, dass nur der ganze Konnektor ausgetauscht werden kann.

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Pressemitteilung vom 16. März 2022

Wer entscheidet in Berlin? Der Gesundheitsminister oder die IT-Lobby?

Es kommt einem vor wie ein Stück aus dem Tollhaus: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rudert Anfang März in Sachen Umsetzung des elektronischen Rezepts und der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung öffentlich zurück. Doch die für die Umsetzung zuständige Betreibergesellschaft Gematik erklärt kurz darauf das Gegenteil. Der Rollout von e-Rezept und eAU werde wie geplant weiter gehen.

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