eHealth und Telematikinfrastruktur

Was kommt 2021 auf uns zu?

Das staatliche Mammutprojekt „Telematikinfrastruktur“ ist keine Hilfe für die ärztliche Tätigkeit, sondern eher ein Hindernis. „Zudem hebelt es die Grundlage unserer Arbeit aus: die ärztliche Schweigepflicht“, betont Dr. Silke Lüder, die Vizevorsitzende der Freien Ärzteschaft, in ihrer Analyse der geplanten eHealth-Anwendungen.

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Pressemitteilung vom 04.11.2020

Corona: Freie Ärzteschaft fordert Aufklärung der Bevölkerung über begrenzte Ressourcen

Die Freie Ärzteschaft fordert das Bundesgesundheitsministerium und die Krankenkassen auf, die Bevölkerung sachgerecht zu informieren. „Coronatests und Impfungen gegen Grippe sowie gegen Pneumokokken stehen nicht für jedermann und für jeden Anlass unbegrenzt zur Verfügung. Die Ressourcen sind begrenzt – das müssen die Menschen in Deutschland wissen“, sagte FÄ-Bundesvorsitzender Wieland Dietrich am Mittwoch in Essen. Jetzt gelte es, klar zu kommunizieren, dass Ärztinnen und Ärzte diese Mittel – soweit überhaupt verfügbar –, vorrangig für Risikopatienten und gefährdete Gruppen wie medizinisches Personal einsetzen müssten. 

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Pressemitteilung vom 29.09.2020

Corona-Hygienezuschlag völlig unzureichend – GOÄ bietet andere Möglichkeiten

Die Corona-Pandemie erfordert aufwändige Hygienemaßnahmen in den Arztpraxen, Medizinischen Versorgungszentren und Kliniken. Der sogenannte Corona-Hygienezuschlag in Höhe von bisher 14,75 Euro nach Ziffer A245 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) für die Behandlung von Privatversicherten wurde zum 1. Oktober 2020 auf 6,41 Euro abgesenkt. Nach Ansicht der Freien Ärzteschaft (FÄ) ist das inakzeptabel. „Dieser Zuschlag deckt den Hygieneaufwand in der Regel keinesfalls ab“, sagte Wieland Dietrich, Bundesvorsitzender der FÄ, am Dienstag in Essen.

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Pressemitteilung vom 08.09.2020

Freie Ärzteschaft appelliert an Kassenärztliche Vereinigungen: Kurs halten gegen Spahns Digitalpolitik

In einem offenen Brief an die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hatten sich mehrere Kassenärztliche Vereinigungen (KVen) kürzlich gegen die Digitalisierungsvorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn positioniert. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) bestärkt die KVen darin, ihre Forderungen gegenüber der KBV und dem Ministerium weiter unbeirrt zu vertreten. „Das sind die KVen den Vertragsärzten und Patienten schuldig – jetzt gilt es, hartnäckig zu bleiben“, sagte FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich am Dienstag in Essen. „Denn Spahn hat inzwischen signalisiert, dass er lediglich eine spätere Einführung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung für möglich hält, ansonsten aber keine Konsequenzen aus den massiven Problemen mit der Telematik-Infrastruktur (TI) ziehen will.“

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FÄ-Vize Lüder im Interview

„Ich erwarte eine Verschiebung der ePA-Einführung aus Datenschutzgründen“

FÄ-Vize Dr. Silke Lüder

Als stellvertretende Vorsitzende der Freien Ärzteschaft (FÄ) und Mitinitiatorin der „Aktion Stoppt die e-Card!“ kämpft Dr. Silke Lüder gegen die Telematik-Infrastruktur (TI) in der derzeit geplanten Form. Die kritische Stimme der Allgemeinmedizinerin aus Hamburg war kürzlich auch mehrfach im Radio und auf Internetportalen zu finden. Rückt das TI-Thema mehr in den Fokus der Medien? Und wie bewertet Lüder die jüngsten Aussagen des Bundesdatenschutzbeauftragten, Professor Ulrich Kelber? Der änd sprach mit Lüder.

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politik-digital:live

E-Patientenakte & Co: FÄ-Vize Dr. Silke Lüder diskutiert mit Bundesdatenschutzbeauftragten

Nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sein Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) am 3. Juli 2020 durch den Bundestag gebracht. Doch wie gut schützt das Gesetz die Patientendaten und die ärztliche Schweigepflicht? Und wieviel Freiwilligkeit steckt wirklich darin? Dr. Silke Lüder, Vizevorsitzende der Freien Ärzteschaft, diskutierte am 17. August 2020 bei „politik-digital:live“ mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber und dem Informatiker Jürgen „tante“ Geuter.

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Pressemitteilung vom 05.08.2020

Spahns Corona-Testverordnung führt zu Terminchaos in den Arztpraxen

FÄ-Chef Wieland Dietrich: „Ärzte behandeln kranke Menschen, hier besteht nach dem Lockdown erheblicher Nachholbedarf.“

Wer aus seinem Urlaub in einem Corona-Risikogebiet zurückkehrt, soll in der Arztpraxis einen Corona-Test bekommen können. So will es Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Für die Freie Ärzteschaft (FÄ) überschreitet Spahn damit verantwortungslos seine Kompetenzen. „Die Praxisärzte sind Freiberufler, was Spahn wissen sollte. Er kann sie nicht dazu verpflichten, Leistungen zu erbringen, die keine Regelleistungen der gesetzlichen Krankenversicherung, sondern eine staatliche Aufgabe sind“, sagte FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich am Mittwoch in Essen. „Die Corona-Testung von Urlaubsrückkehrern ist eine allgemeinhygienische Aufgabe und gehört damit in die Hände des öffentlichen Gesundheitsdienstes.“

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Pressemitteilung vom 16.07.2020

Landesverband Nordrhein der Freien Ärzteschaft fordert Wertschätzung der Ärzte

Die Rheinische Post berichtete am 15. Juli 2020 unter dem Titel „Zur Grippe-Impfung in die Apotheke“ über eine Vereinbarung der AOK Rheinland-Hamburg mit dem Apothekerverband Nordrhein, dass Apotheker künftig Grippeschutzimpfungen durchführen können. Beim Landesverband der Freien Ärzteschaft (FÄ) stößt das auf Kritik. „Das war bisher Ärzten vorbehalten“, sagte Christa Bartels, Vorsitzende des FÄ-Landesverbandes Nordrhein, am Donnersatg in Düren. Dem Zeitungsbericht zufolge sollen die Apotheker pro Impfung 12,61 Euro erhalten, während die AOK den Ärzten nur 7,95 Euro Honorar zahlt

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Pressemitteilung vom 15.07.2020

Freie Ärzteschaft zum Aufstand der KV-Chefs: Spahns Telematik-Politik hat die Schraube überdreht

„Der, der gehen kann, geht lieber heute als morgen.“ So deutlich haben die Führungen von neun Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) in einem offenen Brief an die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ihren Unmut über die Ausgestaltung der Telematik-Infrastruktur (TI) formuliert. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) unterstützt den Protest. „Vielleicht begreifen die politisch Verantwortlichen irgendwann, dass Verwaltungsmitarbeiter keine Medizin machen können“, sagte Dr. Silke Lüder am Mittwoch in Hamburg. Die FÄ-Vize befürchtet jedoch, dass diese Einsicht zu spät kommen könnte, viele Ärzte ihre Praxen aufgeben und der ambulante „Schutzwall“ bei der nächsten Corona-Welle löchrig werden könnte. „Wir brauchen sofort ein Moratorium für das offensichtlich gescheiterte TI-Projekt. Außerdem fordern wir ein sofortiges Ende aller Sanktionen gegen Praxen, die sich nicht an die zentrale TI angeschlossen haben“.

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TI im Bundestag

Datenschutz und Schweigepflicht: Schlagabtausch zur TI im Petitionsausschuss

Am Montag ging es im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages um die Telematikinfrastruktur. Wer hat welche Argumente in die Diskussion eingebracht? Der Ärztenachrichtendienst (änd) hat darüber berichtet.

Dr. Andreas Meißner hat die Petition auf den Weg gebracht. FÄ-Vize Dr. Silke Lüder hat ihn in den Bundestag begleitet.
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